Allgemeine Geschäftsbedingungen

Autostadt ZeitReise E-Shop

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verträge, die ein auf den Webseiten www.zeitreise.autostadt.de und www.autostadt.de/de/eShops sowie auf sämtlichen mit diesen Seiten direkt verbundenen Seiten (nachfolgend „Webseite“) registrierter User (nachfolgend „Kunde“) mit der Autostadt GmbH (nachfolgend „Autostadt“) hinsichtlich der von Autostadt in dem Online-Shop „Autostadt ZeitReise E-Shop“ präsentierten Waren abschließt.
(2) Diese AGB sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist.
(3) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sowie abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, soweit sie von Autostadt schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

§ 2 Vertragspartner

Kaufverträge des Kunden kommen im Rahmen dieser AGB mit der Autostadt GmbH zustande, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

§ 3 Vertragsschluss; Widerrufsrecht; Ausschluss des Widerrufs

(1) Die Angebote des Autostadt ZeitReise E-Shop im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Autostadt ZeitReise E-Shop Waren zu bestellen und somit ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
(2) Ein solches Angebot kann der Kunde nach Registrierung auf der Webseite abgeben, indem er Waren aus dem Sortiment des Autostadt ZeitReise E-Shops auswählt und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einen virtuellen Warenkorb befördert. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“  gelangt der Kunde zum Inhalt seines virtuellen Warenkorbes und kann die ausgewählten Waren einsehen und ändern, bevor er den Bestellvorgang einleitet. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschliessen“ am Ende dieses Bestellvorganges, gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Ein Angebot kann dabei nur übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Häkchensetzung diese AGB akzeptiert hat.
(3) Unmittelbar nach Absendung der Bestellung durch den Kunden übersendet Autostadt dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und welche der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese Empfangsbestätigungs-E-Mail stellt keine Annahme des Antrags dar; sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Autostadt die Bestellung des Kunden durch Abgabe einer Annahmeerklärung ausdrücklich in einer separaten E-Mail annimmt. Autostadt ist zu keinem Zeitpunkt zur Annahme eines Angebotes verpflichtet und kann die Annahme einer Bestellung ablehnen.
(4) Die Bestelldaten werden von Autostadt gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Userkonto abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Autostadt ZeitReise E-Shop eingerichtet hat.
(5) Kunden, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, steht ein Widerrufsrecht zu. Eine Belehrung zur Ausübung des Widerrufsrechts erfolgt in § 4 dieser AGB. Für Kunden, die Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind, ist dieses Widerrufsrecht ausdrücklich ausgeschlossen.
(6) Das Widerrufsrecht besteht zudem nach § 312d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen:

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundespezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind;
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
  
  

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Autostadt GmbH
StadtBrücke
38440 Wolfsburg
ZeitReise@autostadt.de
Fax: 05361/ 40-6399

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Preise; Versandkosten

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise, welche die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten. Es gelten die am Tag der Bestellung angegebenen Preise.
(2) Versand- und Verpackungskosten werden in Abhängigkeit von der Anzahl, der Größe und dem Gewicht der Waren berechnet. Die Versandkosten werden dem Kunden auf den jeweiligen Detail-Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite gesondert mitgeteilt.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so muss er dies Autostadt ausdrücklich mitteilen, wobei die hierdurch entstehenden Mehrkosten vom Kunden zu tragen sind.

§ 6 Lieferung, Verfügbarkeit

(1) Autostadt liefert die bestellte Ware umgehend an die vom Kunden angegebene Adresse aus, sofern sie vorrätig und ab Lager verfügbar ist. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich. In Ausnahmefällen kann sich die Lieferzeit angemessen verlängern. Bei Lieferverzögerungen wird Autostadt den Kunden unverzüglich über die zu erwartende Lieferzeit informieren.
(2) Für den Fall, dass eine Lieferung an den Kunden fehlschlägt, z.B. weil der Kunde trotz rechtzeitiger Ankündigung des Lieferzeitpunktes nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellversuch nicht zu vertreten hat
(3) Sollte Autostadt die Lieferung der bestellten Ware ohne eigenes Verschulden nicht möglich sein, so ist Autostadt zum Rücktritt vom Kaufvertrag mit dem Kunden berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich hierüber in Kenntnis gesetzt und ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
(4) Autostadt behält sich Teillieferungen vor. Die bei Teillieferungen entstehenden zusätzlichen Versandkosten trägt Autostadt.
(5) Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf an den Kunden über, sobald die Ware an ein geeignetes Transportunternehmen übergeben wird. Dies gilt auch bei durch Autostadt vorgenommenen Teillieferungen.

§ 7 Zahlung

(1) Der Kunde kann wahlweise per Bankeinzug (Lastschrift) oder mittels Kreditkarte (zulässig sind folgende Kreditkarten: VISA, Mastercard) bezahlen.
(2) Autostadt ist dazu berechtigt, im Einzelfall, insbesondere bei Bestellungen mit hohen Auftragswerten (ab 100,00 €), bestimmte Zahlungsarten auszuschließen bzw. als Zahlart Vorkasse einzusetzen.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1) Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nur, solange seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Autostadt anerkannt sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Autostadt. Solange ist der Kunde verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.

§ 10 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich etwaiger Mängel an der Kaufsache stehen dem Kunden innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, falls nachstehend nicht etwas anderes vereinbart ist.
(2) Ist ein Kunde Kaufmann, so muss er zur Geltendmachung seiner Gewährleistungsrechte seinen nach § 377 HGB bestehenden Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sein.
(3) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Soweit es sich um eine gebrauchte Sache und/oder Einzelstück handelt, ist die Nacherfüllung auf eine Mangelbeseitigung beschränkt. In einem solchen Fall bleiben das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag oder das Recht zur Minderung des Kaufpreises unberührt.
(4) Macht der Kunde bei Ausübung seiner  Mängelrechte von seinem Wahlrecht nach § 437 BGB innerhalb einer Frist von 2 Wochen keinen Gebrauch, so erfolgt die Ausübung dieses Wahlrechts durch Autostadt. Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, verpflichtet sich Autostadt, dem Kunden mit Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinzuweisen.
(5) Bei gebrauchten Sachen können Gebrauchsspuren oder sonstige Abnutzungserscheinungen vorhanden sein; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar, wenn die vertragsgemäße Verwendung durch den Mangel nicht beeinträchtigt wird.
(6) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden 1 Jahr ab deren Ablieferung.

§ 11 Haftung

(1) Autostadt haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Autostadt beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen, haftet Autostadt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von Autostadt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Soweit die Haftung von Autostadt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Autostadt.

§ 12 Änderungsvorbehalt

(1) Autostadt behält sich das Recht vor, ohne Vorankündigung, Änderungen der Leistung vorzunehmen, soweit diese der Verbesserung der Ware dienen, den Vertragszweck nicht gefährden und dem Kunden zumutbar sind. Im Falle einer solchen Produktänderung wird jedoch nur der Preis berechnet, den der Kunde mit seiner Bestellung bestätigt hat.
(2) Für den Fall, dass der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist, gilt dieser Änderungsvorbehalt auch für handelsübliche Mengen- oder Qualitätstoleranzen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Alle Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam, soweit sie nicht schriftlich von Autostadt bestätigt werden.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Gerichtsstand ist, soweit dies wirksam vereinbart werden kann, Wolfsburg. Falls es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand aller Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Autostadt und dem Kunden der Sitz des Anbieters.